Rede vom 23.03.2010
Florian Rentsch (FDP):
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren!
Ich glaube, dass es für viele Bürgerinnen und Bürger relativ böhmische Dörfer sind, was wir heute diskutieren. Trotzdem ist diese Frage ein wichtiges Thema. Ich will zwei Punkte herausgreifen, ohne alles zu wiederholen, was die Kollegen an Problembereichen beschrieben haben.
Zunächst zu der Zukunft der NKLs. Ich teile die Auffassung der Kollegin Wolff, dass man diese Frage schon diskutieren muss, ohne das Thema infrage zu stellen. Da gibt es zwischen den Fraktionen Einigkeit, mit welchen technischen Möglichkeiten wir arbeiten können. Denn klar ist, dass die Hauptkosten über den Sendebetrieb anfallen, und da muss man einfach darüber nachdenken, ob das zeitgemäß ist. Ich sage auch, es ist für uns und jeden Bundesbürger ein wichtiges Thema, wie das voranschreitet, nämlich mit welchem Medium wir Radio übertragen. Seitdem DAB quasi gescheitert ist, ist aus meiner Sicht das Internet d i e Technik. Wer sich anschaut, wer heute mit einem i-Phone durch die Gegend läuft und online Radiosender empfangen kann, merkt, dass es sich in diese Richtung bewegt.
Ich will ein Zweites sagen. Viele von uns sitzen in der Versammlung der Landesanstalt für privaten Rundfunk – Kollege Frömmrich, Kollege Frankenberger, Kollegin Wolff, Kollege Dietzel – und können dort sehr gut beurteilen, was diese doch kleine Anstalt für eine gute Aufgabe übernimmt. Das will ich unterstreichen. Das trifft alle Fraktionen. Das ist auch ein Lob aller Fraktionen an die LPR. In Kassel wird eine richtig gute Arbeit für den privaten Rundfunk auf einem sehr hohen Niveau geleistet. Dass wir deshalb die LPR in ihrer Funktion stärken und das so fortsetzen, da kann ich Staatsminister Grüttner nur zustimmen, das ist der richtige Schritt, weil sie an dieser Stelle eine gute Arbeit leistet.
In der Frage, wie wir das Ganze diskutieren, bin ich leidenschaftslos. Ich glaube, dass der Vorschlag von Frau Kollegin Wolff schon ein sehr sinnvoller Verfahrensvorschlag wäre, diese Debatte mit einer anderen Anhörung zu verbinden. Ansonsten müssten wir diskutieren, ob wir es jetzt separat machen. Ich glaube nicht, dass das viel Sinn macht. Insofern würde sich das anbieten.
Kollege Al-Wazir hat auch einige interessante Punkte angesprochen, die es wert sind, diskutiert zu werden; das will ich nicht bestreiten. Das sollten wir alsbald tun. Wenn die Verbindung möglich ist, wäre es vom Verfahrensaufwand her sicherlich ein richtiger Schritt. – Vielen Dank.
(Beifall bei der FDP und bei Abgeordneten der CDU)
Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung rundfunkrechtlicher Vorschriften
Plenum.Florian Rentsch (FDP):
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren!
Ich glaube, dass es für viele Bürgerinnen und Bürger relativ böhmische Dörfer sind, was wir heute diskutieren. Trotzdem ist diese Frage ein wichtiges Thema. Ich will zwei Punkte herausgreifen, ohne alles zu wiederholen, was die Kollegen an Problembereichen beschrieben haben.
Zunächst zu der Zukunft der NKLs. Ich teile die Auffassung der Kollegin Wolff, dass man diese Frage schon diskutieren muss, ohne das Thema infrage zu stellen. Da gibt es zwischen den Fraktionen Einigkeit, mit welchen technischen Möglichkeiten wir arbeiten können. Denn klar ist, dass die Hauptkosten über den Sendebetrieb anfallen, und da muss man einfach darüber nachdenken, ob das zeitgemäß ist. Ich sage auch, es ist für uns und jeden Bundesbürger ein wichtiges Thema, wie das voranschreitet, nämlich mit welchem Medium wir Radio übertragen. Seitdem DAB quasi gescheitert ist, ist aus meiner Sicht das Internet d i e Technik. Wer sich anschaut, wer heute mit einem i-Phone durch die Gegend läuft und online Radiosender empfangen kann, merkt, dass es sich in diese Richtung bewegt.
Ich will ein Zweites sagen. Viele von uns sitzen in der Versammlung der Landesanstalt für privaten Rundfunk – Kollege Frömmrich, Kollege Frankenberger, Kollegin Wolff, Kollege Dietzel – und können dort sehr gut beurteilen, was diese doch kleine Anstalt für eine gute Aufgabe übernimmt. Das will ich unterstreichen. Das trifft alle Fraktionen. Das ist auch ein Lob aller Fraktionen an die LPR. In Kassel wird eine richtig gute Arbeit für den privaten Rundfunk auf einem sehr hohen Niveau geleistet. Dass wir deshalb die LPR in ihrer Funktion stärken und das so fortsetzen, da kann ich Staatsminister Grüttner nur zustimmen, das ist der richtige Schritt, weil sie an dieser Stelle eine gute Arbeit leistet.
In der Frage, wie wir das Ganze diskutieren, bin ich leidenschaftslos. Ich glaube, dass der Vorschlag von Frau Kollegin Wolff schon ein sehr sinnvoller Verfahrensvorschlag wäre, diese Debatte mit einer anderen Anhörung zu verbinden. Ansonsten müssten wir diskutieren, ob wir es jetzt separat machen. Ich glaube nicht, dass das viel Sinn macht. Insofern würde sich das anbieten.
Kollege Al-Wazir hat auch einige interessante Punkte angesprochen, die es wert sind, diskutiert zu werden; das will ich nicht bestreiten. Das sollten wir alsbald tun. Wenn die Verbindung möglich ist, wäre es vom Verfahrensaufwand her sicherlich ein richtiger Schritt. – Vielen Dank.
(Beifall bei der FDP und bei Abgeordneten der CDU)
